Rechtsanwalt Rubinstein fertigt umfangreiche Revisionsschrift in einem spektakulären Doppelmordfall an

In einem spektakulären Verfahren wegen eines dem Mandanten vorgeworfenen Doppelmords hat Rechtsanwalt Rubinstein eine umfangreiche Revisionsschrift angefertigt.

Der Mandant wurde in der ersten Instanz vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Weiter wurde die besondere schwere der Schuld festgestellt sowie Sicherungsverwahrung angeordnet.

Gegen dieses Urteil wurde mit einer Revisionsschrift vorgegangen. Es lag hier ein äußerst umfangreicher Fall mit über 8000 Seiten an Akten, über 300 Seiten an Sitzungsprotokollen sowie einem Urteil, welches über 200 Seiten umfasste, vor.

Bei Durchsicht dieses umfangreichen Prozessmaterials wurde offenbar, dass in dem Prozess sowohl auf verfahrensrechtlicher als auch materiellrechtlicher Seite vieles durch die Schwurgerichtskammer rechtlich zumindest äußerst problematisch gehandhabt wurde.  Aus diesem Grund wurde eine über 250 Seiten umfassende Revisionsschrift angefertigt, in der sowohl die Verfahrens- als auch die Sachrüge in einer Vielzahl von Fällen erhoben wurde.

Zu entscheiden über die Revision hat der Bundesgerichtshof. Bei einem, wie von hiesiger Seite erwarteten, günstigem Ausgang für den Mandanten wird das Urteil aufgehoben.